2,1 Millionen gehen zurück

Die alte Feuerwache stand nach Aufgabe durch die städtische Feuerwehr lange leer. Mit Unterstützung des Landes entstand hier ein Kulturzentrum. Die Fördergelder müssen nun zurückgegeben werden, da ein entsprechendes Konzept von Stadt und der Entwicklungsgesellschaft Duisburg nicht erstellt wurde, heißt es in einer Pressemitteilung der CDU. *Foto: vowie*

Hochfeld Groß war die Euphorie im Stadtteil als der damalige NRW-Bauminister Michael Vesper das marode und schon lange leerstehende Gebäude der ehemaligen Feuerwache besuchte. Ein Kulturzentrum sollte hier mit EU- und Landesmitteln entstehen.

Um das Jahr 2004 war es dann soweit: Für die Einrichtung eines Kultur- und Stadtteilzentrums gab es konkret Fördermittel. 50 Prozent kamen von Europa und 40 Prozent von Nordrhein-Westfalen. Die Stadt musste nur zehn Prozent selbst beisteuern. Insgesamt kamen so 2,9 Millionen Euro zusammen. Bedingung war, dass das Ganze den Förderrichtlinien entsprechen musste. Dies war ab 2007 auch problemlos, denn der Verein „Alte Feuerwache“ hatte sich verpflichtet das interkulturelle und kulturgewerbliche Stadtteilzentrums mit Schwerpunkt auf Veranstaltungen und Nutzungen aus dem Stadtteil für den Stadtteil zu übernehmen. Dieser Verein scheiterte jedoch schon im Jahr 2010 und damit waren die Fördermillionen in Gefahr. Es drohte erstmals eine Rückzahlung. Die Entwicklungsgesellschaft Duisburg (EG DU) und die Stadt hofften wohl lange Zeit, mit einer entsprechend gestalteten GmbH den Förderungsrichtlinien zu entsprechen. Dies ist jetzt jedoch gescheitert, was die Duisburger CDU zu einer entsprechenden Meldung veranlasst:

„Weil das Technische Dezernat und die EG DU kein förderfähiges Konzept für die Alte Feuerwache in Hochfeld vorlegen konnten, muss die Stadt Duisburg 2,1 Millionen Euro Fördergeld an das Land zurückzahlen – plus Zinsen. Bereits seit Jahren ist der Verwaltung bekannt, dass die angestrebte Lösung für das Kultur- und Stadtteilzentrum Alte Feuerwache Hochfeld mit einer GmbH als Betreiberin der Einrichtung nicht den Förderrichtlinien des Landes entspricht. Doch ein anderes Konzept wollte oder konnte die EG DU nicht vorlegen. Stattdessen hielt man an der GmbH fest und klagte gegen die Rückzahlungsforderung der Aufsichtsbehörde für die bereits ausgezahlten Fördergelder. Kurz vor dem Jahreswechsel entschied nun das Verwaltungsgericht wenig überraschend gegen die Stadt, auf eine Berufung will die Stadt verzichten.“

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Rainer Enzweiler: „Dieser Vorgang wirft wieder einmal ein bezeichnendes Licht auf das Technische Dezernat und die EG DU. Innerhalb der Verwaltung war bekannt, dass die Klage gegen die Zahlungsforderung der Bezirksregierung keine Chance haben würde. Die Bezirksregierung war zuvor bereit, ein neues Konzept zu prüfen und den Förderzeitraum zu verlängern. Jetzt muss die Stadt über zwei Millionen Euro zurückzahlen, weil an entscheidender Stelle nicht gehandelt wurde. Ich bin sehr gespannt, wie Herr Tum (technischer Beigeordneter) diesen Vorgang schlüssig erklärt!“