Gegen die Wahlmüdigkeit
Duisburg Die Demokratie wieder stärken, ist das erklärte Ziel der Initiative "Demokratie Plus", die sich am 3. Februar, um 18 Uhr, in der Volkshochschule an der Steinschen Gasse vorstellt. Unser Redakteur Volker Wieczorek hat sich Gedanken zu politischer Teilhabe gemacht.
Während die einen vom Abbau oder gar Tod der Demokratie philosophieren und ein Ende Europas als gemeinsame Union befürchten, machen sich andere auf den Weg, um mit Schlagwörtern, wie Lügenpresse, Volksverrat und ähnlichen Vokabeln, gleich das gesamte System über Bord zu werfen.
Dabei eint beide Gruppen eigentlich etwas, dass man zunehmend als Missstand wahrnehmen kann: Es gibt immer weniger Gemeinsamkeiten zwischen den unterschiedlichen Interessen- und Bevölkerungsgruppen.
Was wollen wir?
Trotz aller Unterschiedlichkeit möchte doch jeder im Grunde ein friedliches Leben mit Nachbarn, im Betrieb, bei Festen und auf der Straße. Dazu genügend Geld, um sich neben Lebensmitteln auch eine angemessene Wohnung leisten zu können. Und ganz wichtig: Wir wollen uns sicher fühlen!
All dies hat, seit Bestehen der Bundesrepublik, dieser Staat im Großen und Ganzen ganz ordentlich bewältigt.
Dabei übersehen viele, dass das System "Bundesrepublik" ein parlamentarisches System ist, das auf die Mitwirkung ihrer Bürger angewiesen ist.
Und dafür gibt es laut Grundgesetz die Parteien, die den politischen Meinungsbildungsprozess primär gestalten sollen. Denn auch wenn "alle Staatsgewalt vom Volke ausgeht", "wirken die Parteien bei der politischen Willensbildung mit" (GG Artikel 20 und 21). Dabei ist die Wahl sicherlich nur ein Instrument, um seinen politischen Willen zu bekunden.
Mitmachen!
Viel wichtiger scheint die politische Teilnahme in den Parteien, um einen Staat zu bekommen, der die Forderungen nach Sicherheit, Auskommen und einem friedlichen Miteinander garantieren kann. Statt in die Disco, Theater oder Sportarena sollte man vielleicht besser seine Parteiversammlung besuchen, um aus dem Unmut vor Ort eine politische Meinung zu machen, die dann auch im Stadtrat, dem Land- oder Bundestag Gehör findet. Zumindest sollte man aber zur Wahl gehen, um mittels Kreuz seinen politischen Willen auszudrücken.
Zur Teilhabe an Politik ruft beispielsweise die Initiative "Demokratie Plus" auf, die sich am 3. Februar, um 18 Uhr, in der Volkshochschule an der Steinschen Gasse vorstellt. In der Einladung heißt es konkret: "Während ein immer größer werdender Bevölkerungsteil resigniert zusieht oder ganz wegschaut, haben sich in Berlin Menschen aus Politik, Wissenschaft, Medien und Kultur zusammengetan, um der Demokratie wieder auf die Sprünge zu verhelfen." Machen Sie doch einfach mit und kommen als ersten Schritt einfach mal am 3. Februar in die VHS.
