Haushaltsausgleich für 2019 geplant : Die "Schwarze Null" kommt ein Jahr früher
Krefeld Gute Nachrichten aus dem Rathaus: Krefeld wird wohl bereits 2019 erstmals seit Jahren wieder mehr Geld einnehmen als es ausgibt. Grund sind vor allem höhere Zuweisungen aus Düsseldorf dank sprudelnder Steuereinnahmen des Landes.
Oberbürgermeister Frank Meyer und Kämmerer Ulrich Cyprian gaben soeben bekannt, dass sich die Planzahlen des Krefelder Haushaltes massiv ins Plus verschoben haben.
Erwartete die Stadt bislang für 2019 noch ein Haushalts-Minus von sieben Millionen Euro, stehen nach der jüngsten Schätzung im übernächsten Jahr 4,7 Millionen Euro auf der Habenseite. Es soll auch kein "Einmaleffekt werden: 2020 will Krefeld bereits mit 18,3 Millionen im Plus sein, 2021 dann 15,6 Millionen.
Grund sind zusätzliche Überweisungen der Landesregierung in zweistelliger Millionenhöhe. So wird Düsseldorf 2018 voraussichtlich 21,5 Millionen Euro mehr und 2019 18,7 Millionen Euro mehr an Krefeld ausschütten, als bislang geplant.
Die höheren Zahlungen im Rahmen der sogenannten Schlüsselzuweisungen des Landes an die Kommunen kommen durch die höheren Steuereinnahmen des Landes zustande. Alle NRW-Kommunen profitieren.
Das am Jahresende übrige Geld will Kämmerer Ulrich Cyprian auf die hohe Kante legen: Als Reserve zum Ausgleich künftiger Defizite. Eine Folge der "schwarzen Null": Krefeld würde Ende 2019 aus den Fesseln des Haushaltssicherungskonzeptes entlassen, ein Jahr früher als bislang angepeilt. Der Haushalt müsste dann nicht mehr in Düsseldorf genehmigt werden.
Die Kommune hätte mehr Spielraum bei den Investitionen und könnte zum Beispiel frei werdende Stellen viel schneller besetzen und wieder Beförderungen aussprechen. Die Stadtverwaltung würde wieder attraktiver für Nachwuchskräfte (das würde z.B. beim Beantragen weiterer Fördergelder helfen).
Die Sparziele des Haushaltssicherungskonzepts wolle man weiter einhalten, neue Einschnitte und Schließungen von Einrichtungen werde es aber nicht mehr geben, so Meyer.
Die zusätzlichen Mittel will die Kommune gezielt einsetzen: "Wir haben jetzt mehr Spielraum für dringend nötige Investitionen", so OB Meyer. So soll beispielsweise 2018 und 2019 der Betrag für den Ankauf von Flächen und "Schrottimmobilien" auf jährlich zehn Millionen Euro verdoppelt werden. Die Flächen und Objekte könnte die Stadt dann entwickeln und mit Profit weiter verkaufen.
FDP spricht von "Schönrechnerei"
Die FDP wirft OB und Kämmerer "überschäumenden Optimismus" vor. Der Haushalt sei "schöngerechnet" durch Sonderausschüttungen von SWK / Wohnstätte sowie die Auflösung der Rücklage des Eigenbetriebs Stadtentwässerung. Der Überschuss werde sich "sehr schnell verflüchtigen", prophezeit die FDP.
