Fehler bei Wahl-Auszählung : Wie es zur Wahlpanne kam
Ein Rechenfehler hat verursacht, dass bei der Kommunalwahl die CDU ein Stadtratsmandat zu wenig und die SPD eines zu viel erhalten haben. Nun ist die CDU wieder stärkste Fraktion.
„Es hat einen Fehler gegeben, der größere Auswirkungen hat“, nennt Oberbürgermeister Frank Meyer den wichtigsten Punkt im 20-seitigen Bericht der Wahlprüfungskommission. Wahlleiter Ulrich Cyprian und seine Verwaltungsmitarbeiter hatten das Prozedere zur Krefelder Kommunalwahl vom 13. September 2020 nochmal kritisch unter die Lupe genommen.
Dabei stellte sich im Briefwahlbezirk Bismarckplatz eine ärgerliche Nachlässigkeit heraus: Dort waren die gezählten Stimmen für die CDU zum Stadtrat in zwei Briefumschlägen hinterlegt worden. Auf dem ersten Umschlag war die Zahl 239 Stimmen aufgetragen, auf dem zweiten die Zahl 240. Die Wahlhelfer haben die beiden jeweils letzten Ziffern korrekt addiert, jedoch die beiden „Zweien“ nicht verdoppelt. Statt „479“ Stimmen wurden also fälschlicherweise nur „279“ Stimmen erfasst.
Aufgefallen ist den Wahlprüfern dieser Additionsfehler, weil die Ergebnisse in diesem Bezirk zwischen den CDU-Stimmen zur Wahl der Oberbürgermeisters und der Bezirksvertretung im Verhältnis zu den Stimmen zum Stadtrat zu deutlich voneinander abwichen.
Die politischen Auswirkungen auf den Stadtrat sind nun beträchtlich. Die CDU gewinnt ein Mandat hinzu, die SPD verliert ein Mandat. Bisher waren beide Fraktionen mit jeweils 17 Mandaten gleich stark. Zusammen mit den Grünen, mit denen die SPD eine Zusammenarbeit vereinbart hatte, ergab sich eine relative Mehrheit für Rot-Grün. Die ist nun nicht mehr gegeben. Überdies ist nun wieder die CDU mit nunmehr 18 Mandaten (SPD 16) stärkste Fraktion im Krefelder Stadtrat.
Jristisch gibt es keine Auswirkungen. Die bisher gefassten Ratsbeschlüsse bleiben wirksam und der Stadtrat bleibt handlungsfähig.
