Nach dem Mehrheitsverlust : Rot-Grün sucht Partner
Die bisherige rot-grüne Mehrheit im Krefelder Stadtrat ist hinfällig. Das hat die Überprüfung des Wahlergebnisses ergeben. Dazu äußern sich jetzt die Parteien.
SPD und Grüne haben eine gemeinsame Erklärung herausgegeben:
„Die in den letzten Wochen gemeinsam erarbeitete Kooperationsvereinbarung für eine ökologische und soziale Modernisierung Krefelds soll weiterhin Bestand haben und Ausgangspunkt für jetzt anstehende Gespräche mit den im Rat der Stadt Krefeld vertretenen Fraktionen (außer der AfD), Gruppierungen und Einzelvertretern sein“, so der SPD Fraktionsvorsitzende Benedikt Winzen, die SPD Parteivorsitzende Maxi Leuchters und die Grüne Fraktionsdoppelspitze Heidi Matthias und Thorsten Hansen in einem ersten Statement.
Die Priorität werde zunächst auf der Verabschiedung des Haushaltes 2021 mit den Schwerpunkten Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit liegen. „Alles Weitere wird in den nächsten Tagen in den Gremien diskutiert“, betonen Winzen, Leuchters, Matthias und Hansen unisono.
Auch die FDP hat die Korrektur des Wahlergebnisses kommentiert. Ihr Vorsitzender Joachim C. Heitmann:
"Ich gehörte von 1989 bis 1994 und gehöre seit 2004 dem Rat an und habe bereits in den Jahren zuvor das kommunalpolitische Geschehen interessiert verfolgt. Ich kann mich nicht daran erinnern, dass ein Ergebnis einer Kommunalwahl ein halbes Jahr später so korrigiert wird, wie dies jetzt geschieht. Politisch interessant, insbesondere für die Haushaltsberatungen ist, dass Rot-Grün die Einstimmen-Mehrheit im Rat verliert. Dies sollte für die bisherige Mehrheitsfraktion Anlass sein, ihre Kooperationsbereitschaft mit den anderen Fraktionen der politischen Mitte noch einmal zu intensivieren".
Als wenig "befriedigend" sieht es die FDP-Fraktion an, dass die Verwaltung bislang zu den Auswirkungen auf die Besetzung von Gremien, Aufsichtsräten, etc.noch nicht Stellung nehmen kann. "Sicherlich ist es richtig, dass Gründlichkeit vor Schnelligkeit geht. Aber nicht nur der Rat, sondern auch die Wähler wünschen sich baldmöglich Sicherheit über alle Auswirkungen des neuen Wahlergebnisses".
