: Denkmalschutz und Straßenbau
Es war ein ziemliches Hin und Her. Die CDU-Fraktion hatte in der Bezirksvertretung Rheinhausen die Unterschutzstellung der Alt-Oestrumer Friedenseiche nebst Metallgitter und Baumscheibe beantragt.
Rheinhausen. Warum auch immer wurde der Antrag von der politischen Mehrheit nicht unterstützt. Die Untere Denkmalbehörde, die Stadt Duisburg, zog dennoch blank und leitete das Unterschutzstellungsverfahren ein. Was dies für Alt-Oestrum bedeutet soll in einem Bürgergespräch vorgestellt werden, zu dem die CDU Rheinhausen und die CDU-Fraktion am Montag, 6. Mai, 19 Uhr, in den „Jägerhof“, Eichenstraße 21, einladen.
Doch nicht nur der historisch bedeutsame Baum, sondern die Entwicklung der Eichenstraße insgesamt steht auf der Tagesordnung. Bekanntlich wird im kommenden Jahr die Eichenstraße entscheidend umgestaltet, zuvor werden noch größere Kanalbauarbeiten vorgenommen. Noch ist nicht hinreichend bekannt, wie das Baum-Denkmal aussehen wird. Darüber hinaus ist immer von Interesse, warum welche Gebäude unter Denkmalschutz stehen, welche Zukunft die Höfe haben, welche Kosten warum und wann auf die Anrainer der Eichenstraße zukommen.
Für wichtige, einschneidende, erhebliche, also direkt spürbare Projekte ist der § 23 der Gemeindeordnung NRW gedacht, der die „Unterrichtung der Einwohner“ vorsieht. Bei wichtigen Planungen und Vorhaben der Gemeinde, die unmittelbar raum- oder entwicklungsbedeutsam sind oder das wirtschaftliche, soziale oder kulturelle Wohl ihrer Einwohner nachhaltig berühren, sollen die Einwohner möglichst frühzeitig über die Grundlagen sowie Ziele, Zwecke und Auswirkungen unterrichtet werden.
Die Unterrichtung, so sagt es das Gesetz, ist in der Regel so vorzunehmen, dass Gelegenheit zur Äußerung und zur Erörterung besteht. Doch in Fällen wie der Eichenstraße sieht die Stadt keine Versammlung der Einwohner vor. Diese Lücke will nun die CDU mit ihrem Meeting schließen.
