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Staatsanwaltschaft Krefeld prüft Malbuch auf Volksverhetzung

Krefelds Staatsanwaltschaft prüft : Volksverhetzung durch Malbuch?

Die Krefelder Staatsanwaltschaft hat Ermittlungen gegen die AfD-Landtagsfraktion aufgenommen. Gegenstand ist ein Malbuch, dass die Partei gestern bei einer Zusammenkunft in der Seidenstadt verteilt hatte.

Wie die Krefelder Staatsanwaltschaft mitteilt, ermittelt sie aufgrund einer Anzeige wegen des Verdachtes der Volksverhetzung. Geklärt werden muss aber auch, ob die beanstandeten Passagen des Malbuches durch die Meinungsfreiheit gedeckt sind.

In dem Malbuch, das die AfD gestern in Krefeld bei einer Parteiveranstaltung (wir berichten auf unserer Homepage und morgen im Stadtspiegel) verteilte, ist auf einer Seite ein Autokorso zu sehen, bei dem Menschen aus den Autofenstern heraus mit Pistolen schießen. Dazu sind Zeichen des türkischen Staates angebracht.

Auf einer anderen Seite sind - zum Ausmalen - überwiegend Frauen zu erkennen, die Kopftücher tragen und Kinderwagen vor sich herschieben. Eine Turmuhr im Hintergrund zeigt auf fünf vor zwölf.

Als Herausgeber des Malbuches firmiert die AfD-Fraktion im Landtag. Sie hat nach Medienberichten angekündigt, weitere Exemplare des Buches verteilen zu wollen.

Die Krefelder Staatsanwaltschaft muss nun klären, ob der Straftatbestand der Volksverhetzung erfüllt ist.