1. Niederrhein

Positives Fazit: OB Link: „Bodycams wirken“

Positives Fazit : OB Link: „Bodycams wirken“

Das Duisburger Ordnungsamt will sämtliche Mitarbeiter des Außendienstes und der Verkehrsüberwachung mit Bodycams ausrüsten. 20 mobile Videokameras sind bereits seit April testweise im Einsatz. Fazit laut Ordnungsamt: eindeutig positiv.

„Wir haben 20 bis 30 Übergriffe pro Jahr auf unsere Außendienstmitarbeiter. Jeder dieser Übergriffe ist einer zu viel“, sagt Oberbürgermeister Sören Link. Jeder einzelne Übergriff werde zur Anzeige gebracht, so Link, das verlange allein schon die Wertschätzung für die Ordnungsamtskräfte. Die machen was mit: Von passivem Widerstand über Beleidigungen bis zu körperlichen Attacken „mit Fäusten oder Fahrzeugen“ reiche das Spektrum, so Abteilungsleiter Frank von Staa. Der nordrhein-westfälische Landtag hat deshalb im letzten Sommer die Rechtsgrundlage geschaffen, dass nicht nur Polizisten, sondern auch Bedienstete kommunaler Ordnungsbehörden mit „körpernah getragenen Aufnahmegeräten“, also Bodycams, ausgerüstet werden können.

Seit April läuft das Pilotprojekt in Duisburg. 20 uniformierte Mitarbeiter des städtischen Außendienstes (SAD) und der Verkehrsüberwachung tragen seitdem eine etwa smartphonegroße Bodycam auf der Brust. Das Tragen der Kamera ist schon der erste Schritt zur Deeskalation, so SAD-Leiter Thorsten Bleckmann. Wenn das Gegenüber sein Verhalten nicht ändert, erfolgt der zweite Schritt: Der Ordnungsamtsmitarbeiter weist ausdrücklich darauf hin, dass er die Aufnahme starten wird. Das Gegenüber kann sich dann im kleinen Bildschirm sehen; am grünen Lämpchen ist zu erkennen, dass die Kamera noch auf „stand by“ ist, also noch nicht aufnimmt. Das ist der dritte Schritt: Die Aufnahme beginnt, das Lämpchen leuchtet rot. Die Aufzeichnung kann dann zur Beweissicherung genutzt werden und gegebenenfalls zu einer Strafanzeige führen.

Aufzeichnungen werden zukünftig auf einem Server gespeichert, der nicht mit anderen Netzwerken verbunden sei, so Bleckmann. Nur drei Mitarbeiter dürften die Aufnahmen sichten; ergibt sich daraus nichts, wird die Aufnahme gelöscht.

Zum Ernstfall ist es in der Pilotphase noch nicht gekommen. Schon das lässt Bleckmann und von Staa ein „eindeutiges und positives“ Fazit ziehen. 46 Übergriffe hat es seit 2021 bis jetzt auf uniformierte Ordnungskräfte der Stadt gegeben - bei den Testeinsätzen mit Bodycam keinen einzigen. „Es ist tatsächlich so, dass sich die Situation nach Ankündigung der Aufnahme entschärft“, so von Staa. „Unsere Erfahrung und die aus anderen Städten zeigt, dass Bodycams wirken“, so OB Link.

Noch in diesem Spätsommer soll eine abschließende Bewertung der Bodycam-Pilotphase erfolgen. Fällt sie so positiv aus, wie es das Fazit der Verwaltung nahelegt, könnten noch in diesem Jahr alle Außendienstmitarbeiter mit Bodycams ausgerüstet werden.

Beim städtischen Außendienst sind aktuell 65 Einsatzkräfte tätig, im nächsten Jahr sollen es 80 sein. Den ruhenden Verkehr überwachen derzeit 51 Mitarbeiter, ihre Zahl soll 2023 auf 60 steigen. Die Kosten für die notwendigen rund 100 Bodycams liegen schätzungsweise im unteren sechsstelligen Bereich.