Ärger um Neubaugebiet : SPD und CDU werfen Grüne aus Haushalts-Koalition
Krefeld SPD und CDU haben beschlossen, den Krefelder Haushalt weiter gemeinsam zu verabschieden. Die Grünen wollen sie in die Gespräche allerdings nicht mehr einbeziehen.
Ihren Beschluss teilten SPD und CDU den Grünen nach einem Treffen aller drei Fraktionen schriftlich mit. Grund sind laut SPD und CDU "grundsätzlich unterschiedlicher Auffassungen bei den Haushaltsrelevanten Bau- und Planungsthemen sowie den anderen diskutierten Bereichen des Etats".
Hauptknackpunkt ist offenbar die Ablehnung des geplanten Neubaugebiets Fischeln-Südwest durch die Grünen. Die Stadt erwartet aus der Erschließung des Areals Millionen-Einnahmen.
Heidi Matthias, Fraktionsvorsitzende der Grünen, resümiert: "So richtig es war, dass wir uns vor drei Jahren entschieden haben, die schwierige Aufgabe der Haushaltssanierung gemeinsam mit den beiden großen im Rat vertretenen Fraktionen anzugehen, so deutlich sind inzwischen die Unterschiede".
"Wir werden die nun anstehenden Entscheidungen der jetzt verbliebenen Großen Haushaltskoalition konstruktiv und kritisch aus der Opposition heraus begleiten. Wir Grünen sind auch weiter bereit, unseren Beitrag zur Sanierung des Haushaltes bis 2020 zu leisten und die Stadt zukunftsfähig weiterzuentwickeln. Wir bleiben gesprächsbereit, sollten sich hierfür neue Mehrheiten im Rat ergeben", kündigt Matthias an.
Kommentar von FDP-Fraktionschef Joachim C. Heitmann: "Die Grünen sind nervös geworden, weil sie das Gefühl bekommen haben, in der Kombination mit SPD und CDU das fünfte Rad am Wagen zu sein. Deshalb glauben wir, dass SPD und CDU mit ihrer Kündigungserklärung der Grünen-Fraktion vorweg gekommen wären".
