1. Die Stadt

Gespräch mit dem Hülser FDP-Chef Klaus-Dieter Ohlig über den politischen Wechsel im Hülser Rathaus: Neue Wege, um etwas zu ändern

Gespräch mit dem Hülser FDP-Chef Klaus-Dieter Ohlig über den politischen Wechsel im Hülser Rathaus : Neue Wege, um etwas zu ändern

Die Hülser FDP bildete nach der überraschend ein politisches Bündnis mit SPD und Grünen und hat damit die Mehrheitsverhältnisse im Hülser Rathaus umgekrempelt. Ihr bisheriger Partner CDU schäumt.

Wie es zu der Umwälzung kam, darüber sprach der Extra-Tipp mit dem Hülser FDP-Vorsitzenden und Bezirksverordneten Klaus-Dieter Ohlig.

Herr Ohlig, Sie sind in der Bezirksvertretung Hüls ein Bündnis mit SPD und Grünen eingegangen, gegen Ihren langjährigen Partner CDU. Wie kam es dazu?

Ohlig:

Koalitionsgespräche sind ein normales demokratisches Mittel zur Findung von Mehrheiten. Ich war nach der Kommunalwahl grundsätzlich für beide Bündnisse offen. Aber die CDU hat mit mir nur über die Wiederwahl von Herrn Reuters als Bezirksvorsteher sprechen wollen, während die SPD eine inhaltliche Übereinstimmung in Sachfragen suchte.

Wie verliefen die Gespräche mit den beiden großen Parteien?

Ohlig:

Da ich direkt nach der Kommunalwahl am 25. Mai in Urlaub gefahren bin, konnten die Gespräche mit mir erst ab dem 4. Juni geführt werden. Das Gespräch mit der SPD fand am 6. Juni statt, mit der CDU am 11. Juni. Ich habe der CDU gesagt, dass ich auf keinen Fall mit der AfD ein Bündnis schließe. Diese Partei wäre für die Wiederwahl eines CDU-Bezirksvorstehers aber notwendig gewesen. SPD und Grüne waren ihrerseits nicht bereit, mit der CDU zusammenzugehen.

Gab es in der Hülser FDP auch Widerstand gegen das neue Bündnis mit der SPD?

Ohlig:

Es gab kritische Gegenstimmen. Aber ich konnte durch die Sachthemen, die ich mit SPD und Grünen vereinbart hatte, überzeugen.

Sie haben mit SPD und Grünen einen 20-Punkte-Plan erarbeitet. Welche Sachfragen hat die FDP darin platzieren können?

Ohlig:

Uns lag besonders die Verlängerung der Straßenbahnführung am Herzen und die Zweigleisigkeit, damit die Taktzeiten erhöht werden können. Auch haben wir die Wohnbebauung Südwest ins Programm geschrieben. Denn wir wollen junge Familien nach Hüls holen.

Gerade die Wohnbebauung Südwest haben SPD und Grüne bisher aber abgelehnt.

Ohlig:

Die Zustimmung zu diesem Punkt ist besonders den Grünen schwer gefallen. Aber alle drei Parteien haben Kompromisse schließen müssen. Das ist in der Politik normal.

Sie sind kritisiert worden, die FDP habe durch das neue Bündnis einen Linksruck vollzogen

Ohlig:

Der Vorwurf ist unsinnig. Auf der lokalen Ebene eines Ortes wie Hüls gibt es kein „links“ und „rechts“. Hier müssen die Probleme der Bürger ganz pragmatisch gelöst werden. Das versuchen im Grunde alle Parteien in der Bezirksvertretung.

  • Politiker des Krefelder Stadtrates : Die neuen Stadtverordneten
  • Befürchtet, bei schlechtem Gewerbesteueraufkommen könnte Krefeld
    CDU-Fraktion rechnet scharf : Sorge vor Nothaushalt
  • Seit 16 Jahren ist Beate Zielke
    Krefeld. : Jetzt spricht Stadtdirektorin Beate Zielke Klartext

Die CDU hat von einer erfolgreichen Zusammenarbeit mit der FDP in den letzten Jahren gesprochen. Wie bewerten Sie diese Zusammenarbeit?

Ohlig:

In den letzten zwei Jahren stimmte sich die CDU immer weniger mit uns ab. Vielfach sprach sie lieber mit der SPD. Darunter litt das Verhältnis.

Haben Sie dafür Beispiele?

Ohlig:

Die FDP war ebenso wie die Grünen gegen die Aufgabe der Kleinen Ringlösung. Die CDU hat sich dann über unseren Kopf hinweg zusammen mit der SPD für die Aufgabe ausgesprochen. Beim Thema zweiter Ringbus hatte Bezirksvorsteher Reuters angekündigt, alle Fraktionssprecher zu einem Gespräch mit der SWK einzuladen. Doch kurz vor der Wahl hat er das Gespräch mit der SWK dann alleine geführt.

Läuft die jetzige Zusammenarbeit mit SPD und Grünen besser?

Ohlig:

Bisher bin ich sehr zufrieden. Wir können miteinander reden. Das war im Bündnis mit der CDU zuletzt nicht immer mehr der Fall.

Haben Sie aus der Bürgerschaft Rückmeldungen erhalten, wie Ihre Entscheidung für das neue Bündnis aufgenommen wird?

Ohlig:

Ja, ich bin mehrfach angesprochen worden. Der Tenor war sehr zustimmend. Es ist verstanden worden, dass man auch neue Wege gehen muss, wenn man etwas ändern will.

Das Gespräch führte Ernst Müller

(City Anzeigenblatt Krefeld II)