Trotz der Pandemie rückt das Ende der Haushaltssicherung in greifbare Nähe: Krefeld rechnet mit Haushaltsplus von 20 Millionen

„Damit schreiben wir für den städtischen Haushalt im vierten Jahr in Folge schwarze Zahlen. Das disziplinierte und konsequente Wirtschaften hat sich bezahlt gemacht: Unser großes Ziel, die Haushaltssicherung hinter uns zu lassen, rückt trotz der Pandemie in greifbare Nähe“, erklärt Oberbürgermeister Frank Meyer.

Kämmerer Ulrich Cyprian zeigt sich ebenfalls zufrieden mit den von ihm präsentierten Zahlen: „Sollten sich diese positiven Ergebnisse im endgültigen Jahresabschluss für das Jahr 2020 bestätigen, sind wir in der aussichtsreichen Lage, die Haushaltssicherung endgültig zu verlassen, die städtische Ausgleichsrücklage mit den Überschüssen aufzustocken und unser Eigenkapital weiter zu stärken.“ Dies sei auch dringend notwendig: Die coronabedingten Belastungen, die die Stadt über die sogenannte „Bilanzierungshilfe“, also die Isolierung sämtlicher coronabedingter Belastungen, „bilanziell“ ausgleichen kann, müssen ab dem Jahr 2025 seitens der Kommunen gegenfinanziert werden.

Wie das aussehen könnte, skizziert Ulrich Cyprian mit Blick auf die kommenden Jahre: „Spätestens im Jahr 2024 wird zu entscheiden sein, wie die bis dahin aufgelaufenen Isolierungsbeträge verbucht werden sollen. Möglich sind dabei eigenkapitalreduzierende Ausbuchungen der Isolierungsbeträge gegen die Ausgleichsrücklage als auch gegen die Allgemeine Rücklage im Jahresabschluss 2024. Alternativ ist es möglich, die Beträge ab 2025 über 50 Jahre abzuschreiben. Auch eine Mischform beider Varianten ist denkbar“, sagt der Stadtkämmerer.

Für das gute prognostizierte Ergebnis sind mehrere Faktoren verantwortlich. Zu nennen sind die erhöhte Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft (17,1 Mio. Euro), Mehrerträge durch den coronabedingten Gewerbesteuerausgleich (4,6 Mio. Euro), aber auch millionenstarke Verbesserungen im städtischen Aufwandsbereich (21,6 Mio. Euro). Diese entstehen zum Beispiel durch Einsparungen im Zinsbereich, bei den Energiekosten und bei den Personal- und Versorgungsaufwendungen. Daneben gibt es durchaus Positionen, die das Jahresergebnis verschlechtern: Neben den geringeren Kostenerstattungen bei den Hilfen für Asylbewerber (minus 9,1 Mio. Euro) sind auch Einbußen beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer (minus 8,7 Mio. Euro) sowie Einbußen bei den Elternbeiträgen für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege (minus 4,4 Mio. Euro) zu nennen.

Im Zusammenspiel entsteht am Ende ein vermutliches Plus von rund 20 Millionen Euro. „Es ist in diesem Zusammenhang wichtig zu erwähnen, dass es sich bei dem prognostizierten Jahresergebnis um ein voraussichtliches Ergebnis handelt. Die Prognose ist wie in jedem Jahr mit etwaigen Unsicherheiten verbunden, zum Beispiel Abschreibungen, Sonderposten oder Rückstellungen. Diese können noch Auswirkungen auf das Jahresergebnis haben“, betont Ulrich Cyprian. Nichtsdestotrotz bleibt er zuversichtlich, dass die Stadt mit dem Jahresabschluss 2020 die Haushaltssicherung verlassen und die finanzielle Autonomie zurückerlangen kann.