Präsenzkonzept Innenstadt : Kontrollen von Polizei, Stadt und Zoll in Shisha Bars
Krefeld Am Freitag Abend überprüften mehr als 70 Beamte von Polizei, Stadt und Zoll gemeinsam sechs Shishabars in Krefeld.
(ots) Dabei wurden mehrere Verstöße festgestellt und geahndet. Ab 22.30 Uhr begannen die Kontrollen zeitgleich in mehreren Bars. Die Behörden zeigten damit zum wiederholten Male gemeinsame Präsenz, um die Einhaltung von Vorschriften und Auflagen zu kontrollieren und Verstöße konsequent zu ahnden. Dabei wurden unter anderem die Einhaltung von Jugend- und Nichtraucherschutz, der Bau-, Gewerbe- und Hygienevorschriften, der Sozialvorschriften und der Steuergesetze überprüft.
Alle Betreiber verhielten sich kooperativ. Insgesamt wurden bei dem Einsatz 125 Personen überprüft. Ein Mann hatte mutmaßlich gefälschte Ausweispapiere bei sich und wurde vorläufig festgenommen.
Es wurden mehrere Straftaten und Ordnungswidrigkeiten festgestellt, die Anzeigen und empfindliche Bußgelder nach sich ziehen werden. So stellten die Kontrolleure insgesamt 31 Kilogramm Wasserpfeifentabak sicher. Es besteht der Verdacht, dass die Ware nicht hinreichend verzollt und versteuert ist. Die Betreiber erhalten Anzeigen. In fünf der sechs Shisha-Bars stellten Verantwortliche der Bauaufsicht gravierende Mängel fest. In einer Bar führte dies zu einer vorläufigen Betriebsuntersagung. Ein anderer Betreiber hatte gar keine Konzession. Sie müssen sich nun rechtlich verantworten.
Die Überprüfungen nach "Schwarzarbeit" und illegaler Beschäftigung führten zu zwei Feststellungen, die Strafanzeigen nach sich ziehen.
In einer Shisha Bar wurde Marihuana sichergestellt und ein Strafverfahren eingeleitet. Zudem wurden fünf Verstöße gegen den Jugendschutz festgestellt, weil sich Minderjährige in den Bars aufhielten und 56 Verstöße gegen den Nichtraucherschutz. Alle Verstöße werden mit einer Ordnungswidrigkeitenanzeige geahndet. Polizei, Stadt und Zoll sind mit dem Einsatz zufrieden und werden die Kontrollen wiederholen.
