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Kampf gegen den Missbrauch von Sozialleistungen : Erfolgreicher Testlauf in Krefeld

Kampf gegen den Missbrauch von Sozialleistungen : Erfolgreicher Testlauf in Krefeld

NRW-Innenminister Herbert Reul, Krefeld Oberbürgermeister Frank Meyer, Polizeipräsident Rainer Furth sowie Spezialisten des Landeskriminalamtes stellten am Mittwoch in Düsseldorf ein erstmals erprobtes Modell zur Bekämpfung des organisierten Missbrauchs von Sozialleistungen vor.

„Die Zeiten, in denen skrupellose Kriminelle die Naivität und Gutgläubigkeit des deutschen Sozialstaates ausnutzen konnten, sind endgültig vorbei“, sagte der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul am Mittwoch bei der Vorstellung des Modells „Missimo“. Dabei handelt es sich um ein bundesweit einmaliges Instrument, um „Fälle von Sozialleistungsmissbrauch systematisch zu identifizieren und kriminelle Strukturen zu bekämpfen“, wie der Direktor des Landeskriminalamts, Frank Hoever, erläuterte.

Seine Feuertaufe feierte „Missimo“ übrigens im Mai diesen Jahres in Krefeld. Binnen einer Woche konnten die Behörden einen massenhaften Betrug bei der Beziehung von Kindergeld ermitteln. Die Eltern von 83 Kindern bezogen zu Unrecht Kindergeld. Der Schaden beläuft sich auf 118 000 Euro. Wie Thomas Jungbluth, Abteilungsleiter „Organisierte Kriminalität“ im LKA, berichtete, hätte sich der Schaden - hochgerechnet bis zum 18. Lebensjahr - auf 1,7 Millionen Euro belaufen.

„Wir freuen uns, dass wir als erste Kommune in Nordrhein-Westfalen mit den Landesbehörden gemeinsam und zielgerichtet gegen organisierten Solzialmissbrauch vorgegangen sind und damit deutlich machen konnten, dass es für solche Machenschaften in Krefeld keinen Raum gibt“, sagte Oberbürgermeister Frank Meyer.

Kernpunkt des neuen Konzepts ist eine behördenübergreifende Zusammenarbeit. Zunächst werden die Daten verschiedener Ämter mit denen der Familienkasse abgeglichen. Im Verdachtsfall recherchieren die Städte gemeinsam mit der Unterstützung der Polizei. In der Folge kommt es zur Einstellung der Zahlung oder zu weiteren Ermittlungen, die ein kriminelles Netzwerk enttarnen.

Mehr dazu in der nächsten Ausgabe des Extra-Tipp am Sonntag.