Haushalt 2017 : Krefelds steiniger Weg aus den Roten Zahlen
Krefeld Krefelds Haushalt ist trotz eines Defizits von 38 Millionen Euro auf dem Weg der Besserung. Bis 2020 will die Stadt aus den Roten Zahlen. Besonders viel wird in Straßen, Schulen und Denkmäler investiert."Das ist ein guter 'Tag für Krefeld", sagte Oberbürgermeister Frank Meyer, der heute Abend mit Kämmerer Ulrich Cyprian den Haushalt für 2017 in den Rat einbrachte.
Zum ersten Mal seit 15 Jahren soll der Krefelder Etat für das kommende Jahr noch im alten Jahr verabschiedet werden. "Das ist ein Zeichen dafür, dass wieder Normalität einkehrt", so der OB und fügt hinzu: "Es ist nun das dritte Jahr, in dem es uns gelingt, einen seriösen und soliden Haushalt vorzulegen, der ohne schmerzhafte Kürzungen im Jugend und Sozialbereich auskommt".
Krefeld will im kommenden Jahr 863,7 Millionen Euro ausgeben (bei Einnahmen von 821,9 Millionen). Investitionsschwerpunkte sind die Bereiche Schule, Straßen/Radwege und Denkmäler. Für Neubau. Umbau und Sanierung von Schulen sind 58 Millionen Euro eingeplant. Mittel fließen beispielsweise in die neue vierte und fünfte Gesamtschule und den weiteren U3-Ausbau.
Die Beträge könnten durch NRW-Fördergelder des Programms "Gute Schule 2020" noch erheblich aufgestockt werden. 70,6 Millionen Euro sollen in Sanierung und Neubau von Straßen und Radwegen fließen - mit einem Schwerpunkt auf der Anbindung von Gewerbegebieten. 9,2 Millionen sollen für "Erhalt von Baukultur" zur Verfügung gestellt werden.
Konkret heißt das, die stadt will Geld in die Sanierung des Stadtwaldhauses und der Häuser Lange und Esters (vor dem Bauhaus-Jubiläumsjahr 2019). Ein Riesenprojekt könnte außerdem die mögliche Sanierung des Stadthauses werden.
Das Haushaltsdefizit soll in den nächsten Jahren konstant kleiner werden. 2020 ist erstmals ein Plus von 5,6 Millionen Euro geplant. Das werde noch ein "weiter und steiniger Weg. Raum für Wunschkonzerte gibt es nicht", so Kämmerer Cyprian.
Voraussetzung für die positive Entwicklung ist unter anderem, dass die Steuern und Zuweisungen aus Landesmitteln sich so entwickeln wie geschätzt. Die Verwaltung rechnet mit einem stetig steigenden Anstieg der Gewerbesteuereinnahmen von 116 Millionen Euro in diesem Jahr auf 133 Millionen Euro 2020.
Nach städtischer Prognose sollen die Schlüsselzuweisungen des Landes (Ausgleichszahlungen für finanzschwache Kommunen) von 145,9 Millionen Euro (2017) auf 163,6 Millionen Euro (2020) steigen. Bei den Flüchtlingskosten rechnet Krefeld mit einer leicht Abnahme von 43,9 Millionen (2017) auf 42,2 Millionen im Jahr 2020. Krefeld wurden 3600 Flüchtlinge zugewiesen. Für jeden von ihnen zahlt der Bund 10.000 Euro pro Jahr. Laut Stadt sind jedoch 14.000 bis 16.000 Euro pro Jahr nötig.
